Allgemein

Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft (AG) in Zeiten von Corona

2020-04-05T09:51:57+02:00Sonntag, 5. April 2020|Allgemein|

Heute ist nicht absehbar, ab wann wieder Präsenzveranstaltungen zugelassen sind. AG´s fragen sich deshalb, wie sie die Erfüllung ihrer gesetzlichen und ggf. satzungsmäßigen Pflicht, eine ordentliche Hauptversammlung innerhalb der vorgesehenen Frist abzuhalten, mit den Corona bedingten Versammlungsbeschränkungen erfüllen können. Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- [...]

Umwandlungen nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG) und Corona

2020-04-04T20:33:24+02:00Samstag, 4. April 2020|Allgemein|

Der Bundestag hat am 25.3.2020 einstimmig den Gesetzesentwurf zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht angenommen. Die notwendige Zustimmung des Bundesrates wurde am 27.3.2020 erteilt; noch am selben Tag wurde jenes Artikelgesetz veröffentlicht. Anlässlich der Gesetzesdurchsicht stellen sich verschiedene steuerbezügliche Fragen, denen in diesem Kurzbeitrag nachgegangen [...]

Erleichterungen für Genossenschaften in Coronakrise

2020-04-04T18:33:32+02:00Samstag, 4. April 2020|Allgemein|

Auch die Genossenschaften nach dem Genossenschaftsgesetz (GenG) können ihre internen Abläufe mit dem Ziel vereinfachen, ihre Organe (Generalversammlung, Aufsichtsrat und Vorstand) vor Ansteckungen mit COVID-19 zu schützen. Einberufung der Generalversammlung Nach § 3 Abs. 2 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen [...]

Gesellschafterdarlehen nach COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG)

2020-04-05T11:00:03+02:00Samstag, 4. April 2020|Allgemein|

Darlehen von Nichtgesellschaftern Das Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie ausgelösten Unternehmenskrise befreit mit Wirkung vom 01.03.2020 die zuständigen Organe der Unternehmen von der Verpflichtung zur Stellung eines Insolvenzantrags bis zum 30.9.2020. Die Insolvenzreife muss auf die COVID-19-Pandemie zurückzuführen [...]

Insolvenzantragspflicht wegen COVID-19-Pandemie bis zum 30.09.2020 ausgesetzt

2020-04-04T14:28:50+02:00Mittwoch, 25. März 2020|Allgemein|

Grundsatz Die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags nach § 15a InsO und nach § 42 Absatz 2 BGB ist bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Ausnahme Wenn die Insolvenzreife eines Unternehmens nicht auf den Folgen der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus beruht oder wenn keine Aussichten darauf bestehen, eine bestehende Zahlungsunfähigkeit [...]

Beratungen im Gesellschaftsrecht ohne gleichzeitige Einbindung einer steuerrechtlichen Beratung geht schlicht nicht

2020-02-12T11:32:46+01:00Freitag, 7. Februar 2020|Allgemein|

Berät ein Rechtsanwalt einen Mandanten im Zusammenhang mit einer gesellschaftsrechtlichen Angelegenheit, hat der Anwalt den Mandanten auf die Notwendigkeit der Einschaltung eines Steuerberaters hinzuweisen, sofern sich bei sachgerechter Bearbeitung eine steuerliche Belastung aufdrängen kann und er zu einer steuerrechtlichen Beratung nicht bereit oder imstande ist (vgl. BGH, Urteil vom [...]

Gesellschafterbeschluss einer GmbH zu angemessenen Geschäftsführergehältern

2019-12-20T13:54:48+01:00Mittwoch, 18. Dezember 2019|Gerichtsentscheidungen, Allgemein|

Das Gesellschaftsrecht zu Geschäftsführerfragen In einem obergerichtlichen Urteil aus 2019 wurde über die Höhe von Geschäftsführervergütungen in einer GmbH entschieden. Die Geschäftsführervergütung wurde auf ihre Angemessenheit und Treuepflicht überprüft. Der Sachverhalt Mit den Stimmen des Mehrheitsgesellschafters wurden in einer 2-Personen-Besitz-GmbH Geschäftsführergehälter für 2 Geschäftsführer jeweils in Höhe von 5.500 [...]

Update Transparenzregister

2019-12-11T09:10:26+01:00Sonntag, 17. November 2019|Allgemein|

Geldwäschegesetz, Transparenzregister und Fünfte Geldwäscherichtlinie Zweck des Transparenzregisters ist es, ein höheres Maß an Transparenz bei Unternehmen herzustellen und damit der Prävention gegen Geldwäsche, Terroristen und anderen Kriminellen durch die Feststellbarkeit von Personen mit Kontrollmacht in Unternehmen (wirtschaftlicher Eigentümer/Berechtigter) zu dienen. Im Juni 2019 trat die Fünfte Geldwäscherichtlinie in [...]

Keine Hilfsaufrechnung des Geschäftsführers im Insolvenzfall der GmbH

2019-12-11T09:13:23+01:00Mittwoch, 30. Oktober 2019|Allgemein|

Der Fall Ein Geschäftsführer einer GmbH rechnete seine Vergütungsansprüche gegen die Ansprüche des Insolvenzverwalters der GmbH gegen ihn aus § 64 Satz 1 GmbHG hilfsweise auf. § 64 Satz 1 GmbHG lautet: "Die Geschäftsführer sind der Gesellschaft zum Ersatz von Zahlungen verpflichtet, die nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft [...]